COVID-19-Gesundheitskrise: Maßnahmen & Instrumente im Kunst- und Kulturbereich

(Stand: 18.11.2020)

Bundesministerium Kunst, Kultur, öffentlicher Dienst und Sport


COVID-19-Gesundheitskrise: Maßnahmen & Instrumente im Kunst- und Kulturbereich
Maßnahmen für Einzelpersonen

1. Überbrückungsfinanzierungs-Fonds für selbständige KünstlerInnen (SVS)
 Phase 1: Einmalzahlung in Höhe von 6.000 EUR
 Phase 2 seit 7.10.: Bezugshöhe pro Person auf 10.000 Euro für 10 Monate erhöht
 Für alle Personen, die Kunst/Kultur schaffen, ausüben, vermitteln, lehren und bei der SVS als KünstlerInnen versichert sin (ca. 15.000)
 Abwicklung über Sozialversicherung der Selbständigen (SVS)
 Auszahlung bis dato: rund 42 Millionen Euro
 Volumen: 110 Mio. EUR (Erst-Dotierung: 90 Mio. EUR / Aufstockung um zusätzliche 20 Mio. EUR geplant - gesetzliche Grundlage ist derzeit in Arbeit)
 Durchschnittliche Bearbeitungsdauer rund zwei Wochentage
 Bezugszeitraum wird bis mindestens Ende März 2021 verlängert


2. Härtefallfonds (WKO)
 Unterstützung zur Abfederung von Einnahmensausfällen selbständiger KünstlerInnen und KulturarbeiterInnen (Kleinstunternehmen, EPUs, neue Selbständige, freie DienstnehmerInnen)
 Muss monatlich angesucht werden
 1.000 bis 2.500 EUR monatlich (abhängig vom Einnahmenausfall) für max. zwölf Monate


3. Lockdown-Bonus für freischaffende KünstlerInnen
 Auszahlung: 1.300 Euro pro KünstlerIn
 Für alle betroffenen selbständigen KünstlerInnen gibt es die Möglichkeit einer Lockdown-Kompensation
 Abwicklung über die Überbrückungsfinanzierung für KünstlerInnen bei der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS)
 Antragsstellung: seit 17. November 2020 möglich
 Dieser Bonus wird zusätzlich zur SVS-Überbrückungsfinanzierung oder dem Härtefallfonds (WKO) ausgezahlt


4. COVID-19-Fonds des Künstler-Sozialversicherungsfonds (KSVF)
 Einmalzahlung von 3.000 Euro für 2020
 Für KünstlerInnen, die nicht anspruchsberechtigt für Überbrückungsfinanzierung der SVS oder Härtefallfallfonds der WKO sind
 Volumen: 20 Mio. EUR (Erst-Dotierung: 5 Mio. EUR / Aufstockung September 2020 um zusätzliche 5 Mio. EUR) / weitere Aufstockung um zusätzliche 10 Mio. EUR geplant - gesetzliche Grundlage ist derzeit in Arbeit)
 Ausschüttung bis dato: Rund 8,2 Mio. EUR mit rund 4.500 positiv erledigten Anträge (Stand 13.11)
 Bezugszeitraum wird bis mindestens Ende März 2021 verlängert

Maßnahmen für Betriebe und Vereine


5. Kurzarbeit
 Zugang für Kultur unter gleichen Voraussetzungen wie andere Bereiche
 Im Lockdown: Reduktion der Arbeitszeit auf 0% möglich

6. NPO-Fonds zur Unterstützung für gemeinnützige Vereine und Organisationen (aws)
 Dotiert mit 700 Mio. EUR
 Einreichung seit 8.7.2020 möglich
 Abwicklung über das Austria Wirtschaftsservice (aws)
 Kunst- und Kulturvereine haben bisher Unterstützung im Ausmaß von rund 29,5 Mio. Euro zugesagt bekommen (Stand: 15.11.2020)
 Verlängerung und Verbesserung derzeit in Arbeit

7. Lockdown-Umsatzersatz für Kulturbetriebe  Für den neuerlichen Lockdown im November werden den direkt betroffenen Kulturbetrieben 80% ihres Umsatzes (auf Basis des Vergleichszeitraums) ersetzt  In Anspruch nehmen können dies etwa Theater, Kinos, Musikclubs, Konzerthäuser etc.  Umsatzersatz kann unabhängig von der Gesellschaftsform, also auch von Einzelunternehmern oder Vereinen in Anspruch genommen werden  Alle in FinanzOnline (E-Government Portal der österreichischen Finanzverwaltung) abgebildeten Betriebe bekommen die Zahlungen auf diesem Weg  Für alle übrigen Betriebe werden andere Auszahlungswege erarbeitet, z. B. über den NPO-Fonds  Beantragungszeit: seit 6. November 2020 bis 15. Dezember 2020  Der maximale Auszahlungsbetrag pro Unternehmen: 800.000 Euro

8. Ausfallshaftungsfonds / Schutzschirm für Veranstaltungen
 Übernahme einer Haftung für den finanziellen Nachteil, der aus einer COVID-19 bedingten Absage oder wesentlichen Einschränkung der Veranstaltung resultiert.
 Staat übernimmt Risiko  in der Gesamthöhe von bis zu 300 Millionen Euro
 Für VeranstalterInnen: unabhängig der jeweiligen Rechtsform, Unternehmensgröße und -sitz. Einschränkungen gibt es nur für staatliche Einheiten und für private Veranstaltungen.
 Beantragung und Abwicklung bei und durch ÖHT (Österreichische Hotel- und Tourismusbank)
 Entsprechende Richtlinien in Arbeit

9. Zusätzliche Sonderförderungen
 Sonderförderungen für Kulturbetriebe, wenn diese trotz Inanspruchnahme aller möglichen Hilfsmaßnahmen noch existenzielle Probleme haben
 Volumen: 10 Mio. EUR
 Ausgestaltung in Arbeit

10. Direkte Unterstützung der Bundeseinrichtungen aus dem Covid-19-Krisenbewältigungsfonds (Nov. 2020)
 insgesamt 33,5 Mio. Euro für die Krisenbewältigung in den bundeseigenen Häusern
 Bundesmuseen: zusätzliche 23,1 Mio. Euro (1./2. Tranche: 10 Mio./13,1 Mio.)
 Bundestheater: zusätzliche 10,4 Mio. Euro (1./2. Tranche: 5 Mio./5,4 Mio.)

Weitere Maßnahmen

11. Comeback-Zuschuss für Film- und TV-Dreharbeiten
 Übernahme von Corona-bedingten Schäden bei unterbrochenen Dreharbeiten „Ausfallhaftung“ als Ersatz, da Pandemieschäden nicht mehr versichert werden
 Volumen: 25 Mio. Euro

12. Mehrwertsteuersenkung auf 5%
 Mehrwertsteuersenkung auf Kunst und Kultur wird bis Ende 2021 verlängert

13. Gutscheinlösung für abgesagte Veranstaltungen und geschlossene Kultureinrichtungen
 Entbindung der VeranstalterInnen von der unmittelbaren Rückzahlungspflicht für Veranstaltungen, die wegen Corona abgesagt wurden
 Verlängerung derzeit in Arbeit

14. Weitere Hilfsmaßnahmen für gewerbliche Kulturbetriebe bzw. Unternehmen wie EPUs
 Fixkostenzuschuss
 Verlustrücktrag
 staatliche Garantien für Überbrückungskredite, Rückzahlungsaufschübe für Kredite & Darlehen
 Herabsetzung und Stundung von laufenden Kosten (Miete)
 Ratenzahlung und Stundungen der Beiträge der Sozialversicherung der Selbständigen

15. Zusätzliche Förderungen der Kunst- und Kultursektion des BMKÖS
 Verlagsförderung um 800.000 Euro erhöht
 Förderbudget für den österreichischen Film um 1,1 Millionen Euro erhöht
 Programmkinos erhalten einen außerordentlichen Zuschuss von 500.000 Euro
 Mittel für Kunstankäufe werden um 250.000 Euro erhöht.
 Österreichischer Musikfonds erhält zusätzliche 420.000 Euro
 200.000 Euro zusätzlich für IG Netz zur sozialen Absicherung von darstellenden KünstlerInnen
 Fair Pay-Förderprogramm zur Unterstützung von Kabarett- und Kleinkunst-NachwuchskünstlerInnen: 250.000 Euro

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